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Art. 11 Vereinbarung über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet - Zusammensetzung und Verfahren

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Art. 11 Vereinbarung über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet · Zusammensetzung und Verfahren

1. Der schweizerischen Abordnung werden in jedem Fall ein Vertreter des Eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartementes, des Eidgenössischen Politischen Departementes, der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Schaffhausen sowie der Schweizerischen Bundesbahnen angehören. Der deutschen Abordnung werden in jedem Fall ein Vertreter des Bundesverkehrsministeriums, des Landes Baden-Württemberg, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn und der Bundesbahndirektion Karlsruhe angehören.

2. Die Kommission tagt in der Regel einmal im Jahr abwechselnd im Gebiete der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz. Über die Verhandlungen wird ein kurz gefasstes Protokoll erstellt. Die Kommission gibt sich selbst eine Geschäftsordnung.

3. Jede Seite trägt die Kosten ihrer Abordnung und die Hälfte der Kosten des Sekretariates.

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