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Art. 13 Vertrag zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Baden, betreffend die Weiterführung der badischen Eisenbahnen über schweizerisches Gebiet

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Art. 13 Vertrag zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Baden, betreffend die Weiterführung der badischen Eisenbahnen über schweizerisches Gebiet

1. Der grossherzoglichen Bahnverwaltung ist überdies, unter Vorbehalt hinreichender zollamtlicher Kontrolle, die zollfreie Einfuhr des Materials, das für die Herstellung der Bahn, sowie für deren Unterhalt und Betrieb erforderlich ist, auf schweizerisches Gebiet gestattet.

2. Wollen jedoch hierher gehörende Gegenstände in der Schweiz veräussert werden, so ist für dieselben der tarifgemässe Einfuhrzoll zu entrichten.

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