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§ 11 Sozialhilfegesetz - Verpfändung, Abtretung und Verrechnung

Unterstützung bedürftiger Personen
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§ 11 Sozialhilfegesetz · Verpfändung, Abtretung und Verrechnung

1. Der Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe darf weder abgetreten, verpfändet noch gepfändet werden. Jede Abtretung oder Verpfändung ist nichtig.

2. Er darf nicht mit geschuldeten Steuern verrechnet werden.

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