§ 15 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (KBV) - Kosten für direkt angestelltes Pflegepersonal

1. Kosten für direkt angestelltes Pflegepersonal werden zu Hause lebenden Bezügerinnen und Bezügern nur für den Teil der Pflege und Betreuung vergütet, der nicht von einem Anbieter mit einer kantonalen Spitex-Bewilligung erbracht werden kann.

2. Die Abteilung Langzeitpflege des Gesundheitsdepartements legt die Pflege und Betreuung, die im konkreten Fall nicht von einem Anbieter mit einer kantonalen Spitex-Bewilligung erbracht werden kann, und das Anforderungsprofil der anzustellenden Person fest. Wird die Abteilung Langzeitpflege nicht beigezogen oder werden deren Vorgaben nicht eingehalten, so werden die Kosten nicht vergütet.

3. Für direkt angestelltes Pflegepersonal geschuldete Arbeitgeberbeiträge an obligatorische Sozialversicherungen werden in die Berechnung der Vergütung einbezogen.

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