Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
740.100 CH-BS

§ 6 Gesetz über Enteignung und Impropriation (Enteignungsgesetz)

Das Enteignungsrecht - Bestandteile und Zugehör
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (69 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 6 Enteignungsgesetz

1. Der Enteigner kann verlangen, dass Bestandteile und Zugehör von der Enteignung ausgenommen werden, wenn sie dem Enteigneten auch ohne die Hauptsache nützlich sind.

2. Der Enteignete hat das gleiche Recht, wenn Bestandteile und Zugehör ohne unverhältnismässige Kosten abtrennbar und für das Werk des Enteigners entbehrlich sind.

← § 5 Enteignungsgesetz Gesetz über Enteignung und Impropriation (Enteignungsgesetz) § 7 Enteignungsgesetz →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →