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740.100 CH-BS

§ 49 Gesetz über Enteignung und Impropriation (Enteignungsgesetz)

Rückforderung - Anzeige an den Berechtigten
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§ 49 Enteignungsgesetz

1. Der Enteigner muss den Rückforderungsberechtigten benachrichtigen, wenn er das enteignete Recht veräussern oder einem Zweck zuführen will, für den das Enteignungsrecht nicht bewilligt ist.

2. Unterlässt er dies und geht das Rückforderungsrecht deshalb verloren, so wird er schadenersatzpflichtig.

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