§ 47 Gesetz über Enteignung und Impropriation (Enteignungsgesetz)

1. Enteignete Rechte können durch Mitteilung an den Enteigner zurückgefordert werden

a) wenn sie nach fünf Jahren nicht zu einem die Enteignung rechtfertigenden Zweck verwendet worden sind. Beruht die Verzögerung auf Gründen, die der Enteigner nicht zu vertreten hat, so kann die Expropriationskommission die Frist erstrecken; der Enteignete ist anzuhören;

b) wenn sie innert zehn Jahren, ohne zweckentsprechend verwendet worden zu sein, einem die Enteignung nicht rechtfertigenden Zweck zugeführt werden sollen.

2. Bei Enteignung für die künftige Erweiterung eines Werks ist die Rückforderung erst nach 25 Jahren möglich, es sei denn, die Rechte würden dauernd einem die Enteignung nicht rechtfertigenden Zweck gewidmet.

3. Das Rückforderungsrecht ist, wenn der Abtretungspflichtige auf die Rückforderung nicht ausdrücklich verzichtet hat, im Grundbuch anzumerken.

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