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740.100 CH-BS

§ 46 Gesetz über Enteignung und Impropriation (Enteignungsgesetz)

Vollzug der Enteignung - Grundbuch- und Titelbereinigung
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§ 46 Enteignungsgesetz

1. Der Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes veranlasst die nötigen Änderungen von Grundbuch und Pfandtiteln.

2. Solange ein Pfandtitel aussteht, wird der darauf entfallende Betrag bei der Gerichtskasse hinterlegt. Der Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes veranlasst die Änderungen im Grundbuch gleichwohl und macht den Inhaber in angemessener Weise darauf aufmerksam, dass die Veräusserung oder Verpfändung des Titels ohne Berücksichtigung des Ausfalls strafbar ist.

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