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§ 25 Gesetz über Enteignung und Impropriation (Enteignungsgesetz) - 4. Abgekürztes Verfahren

Das Planauflageverfahren - Planauflage
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§ 25 Enteignungsgesetz · 4. Abgekürztes Verfahren

1. Öffentliche Auflage der Pläne und öffentliche Anzeige der Planauflage können unterbleiben, wenn nur wenige Abtretungspflichtige betroffen und wenn sie dem Enteigner alle bekannt sind. Der Enteigner holt hiezu die Bewilligung des Präsidenten der Expropriationskommission ein.

2. Planauflage und Anhörung der Abtretungspflichtigen können unterbleiben, wenn seit der Auflage der Nutzungspläne noch keine fünf Jahre vergangen sind und die Abtretungspflichtigen ihre Rechte damals umfassend wahren konnten. In diesem Fall setzt das zuständige Departement den Abtretungspflichtigen eine Frist von 30 Tagen zur Eingabe der noch nicht beurteilten Begehren. Innert der gleichen Frist sind Begehren um Durchführung des vollständigen Planauflageverfahrens einzureichen; sie können lediglich mit einer Veränderung der Verhältnisse begründet werden.

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