Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
724.100 NöRG CH-BS

§ 11 Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) - Bauten und Anlagen als besondere Art der Nutzung zu Sonderzwecken

Bewilligungspflichtige Nutzung zu Sonderzwecken (gesteigerter Gemeingebrauch und Sondernutzung)
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (52 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 11 NöRG · Bauten und Anlagen als besondere Art der Nutzung zu Sonderzwecken

1. Bauten und Anlagen sind im öffentlichen Raum nur zulässig,

a) wenn sie öffentlichen Zwecken dienen, oder

b) wenn es ein Gesetz, ein Nutzungsplan oder die speziellen Nutzungspläne gemäss diesem Gesetz vorsehen, oder

c) wenn sie an einen bestimmten Standort gebunden sind und nicht ohne übermässigen Aufwand ausserhalb des öffentlichen Raumes errichtet werden können oder dies nicht sinnvoll ist, oder

d) als temporäre Einrichtungen aus besonderem Anlass für eine von vornherein bestimmte Zeit.

2. Für Bauten und Anlagen sind neben den Vorschriften dieses Gesetzes insbesondere die für öffentliche Räume anwendbaren Bau- und Planungsvorschriften zu berücksichtigen.

← § 10 NöRG Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) - Gegenstand und Zweck § 12 NöRG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →