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610.500 StBG CH-BS

§ 20 Staatsbeitragsgesetz (StBG) - Zweckentfremdung oder Veräusserung

Sicherung des Beitragszwecks, Verjährung und Rechtsmittel
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§ 20 StBG · Zweckentfremdung oder Veräusserung

1. Wird ein mit Staatsbeiträgen gefördertes Objekt, namentlich ein Grundstück, eine Baute oder ein Werk, seinem Zweck entfremdet oder veräussert, können die geleisteten Beiträge zurückgefordert werden. Die Rückforderung bemisst sich nach dem Verhältnis zwischen der bestimmungsgemässen und der tatsächlichen Verwendungsdauer.

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