§ 26 Verordnung über die Schulung und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bildungsbedarf - Liste gemäss der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE)

1. Die Stabsstelle Zusätzliche Unterstützung kann dem Sekretariat der Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren (SODK) Leistungsanbieterinnen und Leistungsanbieter im Bereich der Sonderschulung melden, die auf die Liste gemäss der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE) aufgenommen werden sollen.

2. Nichtstaatliche Leistungsanbieterinnen und Leistungsanbieter können gemeldet werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind

a) der Bedarf ist im sonderpädagogischen Konzept ausgewiesen;

b) die nichtstaatliche Leistungsanbieterin oder der nichtstaatliche Leistungsanbieter ist nach § 24 anerkannt;

c) mit der nichtstaatlichen Leistungsanbieterin oder dem nichtstaatlichen Leistungsanbieter wurde eine Leistungsvereinbarung nach § 22 abgeschlossen;

d) die Leistungsanbieterin oder der Leistungsanbieter verfolgt einen gemeinnützigen Zweck;

e) die operative und strategische Leitung der nichtstaatlichen Leistungsanbieterin oder des nichtstaatlichen Leistungsanbieters sind personell getrennt.

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