Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
410.100 CH-BS

§ 131b Schulgesetz - Überprüfung und Entzug von Bewilligungen

Privatschulen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (151 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 131b Schulgesetz · Überprüfung und Entzug von Bewilligungen

1. Nach vier Jahren, in begründeten Fällen auch nach einer kürzeren Zeit, wird aufgrund einer Standortbestimmung der Privatschule und eines Berichts der Aufsichts- und Kontaktperson die Bewilligung überprüft.

2. Die Bewilligung kann aufgrund der Überprüfung ohne Änderung weitergeführt werden, angepasst werden oder mit Auflagen und Bedingungen verbunden werden.

3. Die Bewilligung kann entzogen werden, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr erfüllt sind oder Auflagen und Bedingungen des zuständigen Departements nicht befolgt werden.

4. Wird die Bewilligung nicht weitergeführt, ist die Bewilligung in der Regel noch ein Jahr gültig.

← § 131a Schulgesetz Schulorganisation § 132 Schulgesetz →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →