Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
390.740 CH-BS

§ 11 Vertrag betreffend die Kremation von Leichen aus der Gemeinde Dornach im Krematorium der Stadt Basel zwischen dem Kanton Basel-Stadt, vertreten durch das Sanitätsdepartement, und der Gemeinde Dornach (Kanton Solothurn), vertreten durch ihren Gemeinderat

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (11 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 11 Vertrag betreffend die Kremation von Leichen aus der Gemeinde Dornach im Krematorium der Stadt Basel zwischen dem Kanton Basel-Stadt, vertreten durch das Sanitätsdepartement, und der Gemeinde Dornach (Kanton Solothurn), vertreten durch ihren Gemeinderat

1. Dieser Vertrag unterliegt der Genehmigung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt. Mit dieser Genehmigung erteilt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt dem Sanitätsdepartement zugleich die Ermächtigung, den Vertrag zu kündigen, zu erneuern oder Streichungen, Änderungen und Ergänzungen desselben zu vereinbaren.

← § 10 Vertrag betreffend die Kremation von Leichen aus der Gemeinde Dornach im Krematorium der Stadt Basel zwischen dem Kanton Basel-Stadt, vertreten durch das Sanitätsdepartement, und der Gemeinde Dornach (Kanton Solothurn), vertreten durch ihren Gemeinderat Kanton Basel-Stadt 390.740

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →