Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
390.100 BestG CH-BS

§ 30 Bestattungsgesetz (BestG) - Gestaltung und gärtnerischer Unterhalt von Grabstätten

Friedhofwesen - Gräber
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (39 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 30 BestG · Gestaltung und gärtnerischer Unterhalt von Grabstätten

1. Der Regierungsrat bzw. das zuständige Gemeindeorgan kann im Interesse der Würde und der Einheitlichkeit des Erscheinungsbildes Vorschriften über die Form, die Grösse, das Material und die Gestaltung der Grabmäler sowie über das entsprechende Bewilligungsverfahren erlassen. Ebenso können für öffentliche Friedhöfe Vorschriften über die Anpflanzung und den gärtnerischen Unterhalt der Grabstätten erlassen werden.

2. Die Anpflanzung und der gärtnerische Unterhalt der Grabstätten sind grundsätzlich Sache der Angehörigen. Es können Vorschriften erlassen werden, wonach Anpflanzung und gärtnerischer Unterhalt bei bestimmten Grabarten zwingend durch die zuständige Behörde gegen Gebühr zu erfolgen haben.

3. Auf öffentlichen Friedhöfen können die Anpflanzung und der gärtnerische Unterhalt den zuständigen Behörden gegen Entrichtung der dafür vorgesehenen Gebühren in Auftrag gegeben werden.

← § 29 BestG Bestattungsgesetz (BestG) - Gegenstand und Zweck § 31 BestG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →