§ 17 Gesundheitsgesetz (GesG)

1. Bei Urteilsunfähigkeit entscheidet nach vorangegangener Aufklärung die Vertretung nach dem mutmasslichen Willen und dem Interesse der Patientin oder des Patienten. Die urteilsunfähige Person wird in geeigneter Form in die Entscheidfindung einbezogen.

2. In dringenden Situationen entscheiden die behandelnden Ärztinnen und Ärzte nach dem mutmasslichen Willen und den Interessen der Patientin oder des Patienten.

3. Eine Patientenverfügung der Patientin oder des Patienten ist massgebend, ausser wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften verstösst oder wenn begründete Zweifel bestehen, dass sie auf freiem Willen beruht oder noch dem mutmasslichen Willen der Patientin oder des Patienten entspricht.

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