Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
212.600 CH-BS

Gegenstand

3 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Basel-Stadt
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (3 Artikel)

§ 1 Verordnung betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Voraussetzungen und Verfahren bei Sterilisationen - Gegenstand Originalquelle öffnen

1. Diese Verordnung regelt die behördlichen Zuständigkeiten für den Vollzug des Sterilisationsgesetzes.

§ 3 Verordnung betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Voraussetzungen und Verfahren bei Sterilisationen - Meldestelle Originalquelle öffnen

1. Meldungen nach Art. 10 Abs. 2 des Sterilisationsgesetzes erfolgen an das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →