Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
211.100 ZGBSCHLT33CCS49 CH-BS

§ 216 Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches

Das Obligationenrecht - Pfrundanstalten (OR 522, 524 Abs. 3)
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (123 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 216 Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches

1. Für die staatliche Anerkennung von Pfrundanstalten und für die Genehmigung der Bestimmungen ihrer Hausordnung über ihre Leistungen an die Pfründer ist der Regierungsrat zuständig.

← § 215a Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Veröffentlichungen § 217 Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →