Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
153.700 BWPV CH-BS

§ 1 Verordnung betreffend die zentrale elektronische Bewilligungsplattform (BWPV) - Geltungsbereich

Allgemeine Bestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (15 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 1 BWPV · Geltungsbereich

1. Diese Verordnung regelt den organisatorischen und technischen Betrieb der zentralen elektronischen Bewilligungsplattform des Kantons und stellt die Einhaltung datenschutzrechtlicher Grundsätze sicher.

Verordnung betreffend die zentrale elektronische Bewilligungsplattform (BWPV) - Geltungsbereich § 2 BWPV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →