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Art. 50 Kantonale Waldverordnung (KWaV) - 2. Unterhalt von Waldstrassen

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Art. 50 Kantonale Waldverordnung (KWaV) · 2. Unterhalt von Waldstrassen

1. An die Kosten des periodischen Unterhalts von Waldstrassen können pauschal Finanzhilfen von bis zu 50 Prozent ausgerichtet werden, wenn

a die Strasse im Waldstrassenplan enthalten ist;

b eine rechtlich selbständige Trägerschaft sowie eine zweckmässige Benützungs- und Unterhaltsregelung für die Waldstrasse bestehen;

c die Verkehrsbeschränkungen recht-und zweckmässig geregelt sind und korrekt vollzogen werden;

d weitere regelmässige Benützerinnen und Benützer der Strasse sich am Unterhalt beteiligen und

e der Unterhaltsbedarf von der Waldabteilung bestätigt ist.

2. Vernachlässigt die Trägerschaft den laufenden Unterhalt, können keine Beiträge ausgerichtet werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

140 2005 15 · be (Art. 50 KWaV)
Municipality Subsidy Challenge Based on Road Classification and Statistical Basis Upheld
Cited in the reasoning regarding the possibility of State contributions for important forest development roads.