Art. 15 Verordnung über die Familienzulagen (KFamZV) - Familienzulagenkommission

1. Die Familienzulagenkommission tritt auf Einladung des Amtes für Sozialversicherungen zusammen oder wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder die Einberufung einer Sitzung verlangt.

2. Eine Vertreterin oder ein Vertreter des Amtes für Sozialversicherungen nimmt von Amtes wegen an den Kommissionssitzungen mit beratender Stimme teil.

3. Das Sekretariat wird vom Amt für Sozialversicherungen geführt.

4. Im Übrigen konstituiert sich die Kommission selbst.

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