Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
767.1 CH-BE

Art. 15 Gesetz über die Schifffahrt und die Besteuerung der Schiffe (Schifffahrtsgesetz) - Vorteilsausgleich

Ausübung der Schifffahrt
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (29 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 15 Gesetz über die Schifffahrt und die Besteuerung der Schiffe (Schifffahrtsgesetz) · Vorteilsausgleich

1. Wer aus einer Verkehrsanordnung einen besonderen Vorteil zieht, trägt die Kosten der Bekanntmachung sowie der Beschaffung, des Anbringens und des Unterhaltes der Schifffahrtszeichen. In begründeten Fällen kann die Schifffahrtsbehörde einen Teil der Kosten erlassen.

← Art. 14 Gesetz über die Schifffahrt und die Besteuerung der Schiffe (Schifffahrtsgesetz) Zweck Art. 16 Gesetz über die Schifffahrt und die Besteuerung der Schiffe (Schifffahrtsgesetz) →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →