Art. 138 Verordnung über den Justizvollzug (Justizvollzugsverordnung, JVV) - Verfahren

1. Die zuständige Behörde klärt bei besonderen Sicherheitsmassnahmen, massnahmenindizierten Zwangsmedikationen und Disziplinarsanktionen den Sachverhalt ab und hält ihn schriftlich fest.

2. Sie gewährt der eingewiesenen Person vor der Eröffnung der Verfügung das rechtliche Gehör.

3. Die Verfügung hat eine Begründung und eine Rechtsmittelbelehrung zu enthalten.

← Art. 137 Verordnung über den Justizvollzug (Justizvollzugsverordnung, JVV) Amt für Justizvollzug (AJV) Art. 139 Verordnung über den Justizvollzug (Justizvollzugsverordnung, JVV) →