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6 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Bern

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Inhaltsübersicht (6)

Art. 1 Dekret über die Organisation des Handelsregisters Art. 2 Dekret über die Organisation des Handelsregisters Art. 3 Dekret über die Organisation des Handelsregisters Art. 4 Dekret über die Organisation des Handelsregisters Art. 5 Dekret über die Organisation des Handelsregisters Art. 6 Dekret über die Organisation des Handelsregisters

Gesetzestext (6 Artikel)

Art. 1 Dekret über die Organisation des Handelsregisters - Organisation Originalquelle öffnen

1. Der Kanton Bern führt ein zentrales Handelsregister.

Art. 2 Dekret über die Organisation des Handelsregisters - Sitz Originalquelle öffnen

1. Der Sitz des Handelsregisteramtes wird durch die Direktion für Inneres und Justiz festgelegt.

Art. 3 Dekret über die Organisation des Handelsregisters - Leitung und Stellvertretung Originalquelle öffnen

1. Das Handelsregisteramt verfügt über

a eine Handelsregisterführerin oder einen Handelsregisterführer,

b* eine bzw. einen oder mehrere Stellvertreterinnen und Stellvertreter.

2. Die Handelsregisterführerin oder der Handelsregisterführer

a sorgt für die Erfüllung der Aufgaben gemäss den gesetzlichen Bestimmungen über das Handelsregister;

b ist für die personellen, organisatorischen und administrativen Bereiche des Amtes verantwortlich;

c* regelt mit Zustimmung der Direktion für Inneres und Justiz im Rahmen einer Geschäftsordnung die Aufgaben, Befugnisse und Verantwortung des Personals.

Art. 4 Dekret über die Organisation des Handelsregisters - Ernennungsbehörde, Sprache Originalquelle öffnen

Ernennungsbehörde für die Handelsregisterführerin oder den Handelsregisterführer sowie deren Stellvertretung ist die Direktion für Inneres und Justiz.

Die Handelsregisterführerin oder der Handelsregisterführer muss beide Amtssprachen beherrschen.

Art. 5 Dekret über die Organisation des Handelsregisters - Personal und Einrichtung Originalquelle öffnen

Der Regierungsrat bewilligt im Rahmen der verfügbaren Kontingente die Stellen für das wissenschaftliche und administrative Personal.

Der Kanton stellt die notwendigen Einrichtungen und Hilfsmittel zur Verfügung.

Art. 6 Dekret über die Organisation des Handelsregisters - Inkrafttreten Originalquelle öffnen

1. Der Regierungsrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens.

2. Das Inkrafttreten kann zeitlich gestaffelt erfolgen.

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