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213.319.1 KFSVOPEP CH-BE

Art. 36 Verordnung über die Leistungen für Kinder mit besonderem Förder- und Schutzbedarf (KFSV) - Massgebende wirtschaftliche Haushaltseinheit

Kostenbeteiligung - Bemessung - Bemessungsgrundlagen
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Art. 36 Verordnung über die Leistungen für Kinder mit besonderem Förder- und Schutzbedarf (KFSV) · Massgebende wirtschaftliche Haushaltseinheit

1. Für die Bemessung der Kostenbeteiligung der beitragspflichtigen Personen wird das massgebende Einkommen der wirtschaftlichen Haushaltseinheit bestimmt.

2. Die wirtschaftliche Haushaltseinheit umfasst neben der beitragspflichtigen Person

a) die Ehegattin oder den Ehegatten,

b) die registrierte Partnerin oder den registrierten Partner,

c) die Partnerin oder den Partner, soweit diese oder dieser mit der beitragspflichtigen Person gemeinsame Kinder hat oder seit mehr als zwei Jahren mit ihr zusammenlebt,

d) minderjährige oder volljährige, in Erstausbildung stehende Kinder unter 25 Jahren.

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