Art. 10 Verordnung über den Kindes- und Erwachsenenschutz (KESV) - Kostenpflicht für Erwachsenenschutzmassnahmen

Die KESB entscheidet nach pflichtgemässem Ermessen, ob Massnahmekosten, für die nicht Dritte zahlungspflichtig sind, ganz oder teilweise von der betroffenen Person getragen werden.

Die betroffene Person hat sich grundsätzlich in dem Umfang an den Kosten von Massnahmen zu beteiligen, in dem ihr Einkommen und Vermögen die sich aus der Sozialhilfegesetzgebung ergebenden Grenzen übersteigt, welche für die Berechnung der Beiträge von Betroffenen oder Eltern an die Kosten solcher Massnahmen massgebend sind.

Sie ist verpflichtet, Einsicht in alle Unterlagen zu gewähren, die für die Bestimmung ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse relevant sind (Lohnabrechnungen, Rentenverfügungen, Bankbelege, Mietverträge, Hypothekarverträge, Versicherungspolicen, Steuerveranlagung usw.).

Die Kosten einer fürsorgerischen Unterbringung oder einer anderen Massnahme des Erwachsenenschutzes werden der betroffenen Person im gleichen Umfang auferlegt, wie sie im Rahmen eines freiwilligen Aufenthalts oder einer freiwilligen Inanspruchnahme zur Kostenübernahme verpflichtet ist.