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Art. 16 Verordnung über die Aufsicht über die Stiftungen und die Vorsorgeeinrichtungen (ASVV) - Vorprüfung der Urkunde, der Reglemente und des Verteilungsplans

Vorsorgeeinrichtungen - Urkunde, Reglemente und Verteilungsplan
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Art. 16 Verordnung über die Aufsicht über die Stiftungen und die Vorsorgeeinrichtungen (ASVV) · Vorprüfung der Urkunde, der Reglemente und des Verteilungsplans

Die Urkunde und die Reglemente sowie deren Änderungen können der Aufsichtsbehörde zur Vorprüfung eingereicht werden.

Der Verteilungsplan, mit Ausnahme desjenigen im Verfahren zur Teilliquidation, muss der Aufsichtsbehörde zur Vorprüfung eingereicht werden.

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