Art. 15 Datenschutzgesetz (KDSG) - Bearbeiten für Forschung, Praxisbildung, Statistik oder Planung

1. Eine verantwortliche Behörde kann Personendaten zu einem nicht personenbezogenen Zweck, namentlich für Forschung, Praxisbildung, Statistik oder Planung, bearbeiten, wenn sie

a) die Personendaten, sobald es der Bearbeitungszweck erlaubt, anonymisiert oder zumindest ohne direkte Personenkennzeichnung verwendet und

b) die Ergebnisse der Bearbeitung so bekanntgibt, dass die betroffenen Personen nicht bestimmbar sind.

2. Die verantwortliche Behörde kann Personendaten zur Bearbeitung für nicht personenbezogene Zwecke bekanntgeben, wenn Gewähr besteht, dass der Empfänger

a) die in Absatz 1 aufgestellten Anforderungen erfüllt,

b) die Personendaten nicht an Dritte weitergibt und

c) für die Datensicherung sorgt.

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