Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
833.14 EGZUMKVG CH-AR

Art. 31 Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung - Referendum und Inkrafttreten

V. Schlussbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (28 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 31 EG zum KVG · Referendum und Inkrafttreten

1. Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

2. Der Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten.

← Art. 30 EG zum KVG Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung - Gegenstand

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →