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Art. 14 Gesetz über den Feuerschutz (Feuerschutzgesetz, FSG) - Ersatzabgabe Ehepaare und eingetragene Partner

Feuerwehr - Obligatorischer Feuerwehrdienst und Ersatzabgabe
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Art. 14 Feuerschutzgesetz, FSG · Ersatzabgabe Ehepaare und eingetragene Partner

1. Gemeinsam besteuerte Ehepaare entrichten die Ersatzabgabe einzeln nach der mit dem halbierten Familieneinkommen berechneten Abgabe für Einzelpersonen.

2. Ist der Ehepartner aus Altersgründen nicht mehr oder noch nicht dienstpflichtig, entrichtet der andere die Abgabe als Einzelperson gemäss Abs. 1 dieses Artikels.

3. Leistet ein Ehepartner aktiven Dienst, entrichtet der andere die festgelegte Minimalabgabe für Einzelpersonen.

4. Für eingetragene Partner sind die Abs. 1 bis 3 dieses Artikels sinngemäss anwendbar.

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