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Art. 13 Gesetz über den Feuerschutz (Feuerschutzgesetz, FSG) - Ersatzabgabe allgemein

Feuerwehr - Obligatorischer Feuerwehrdienst und Ersatzabgabe
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Art. 13 Feuerschutzgesetz, FSG · Ersatzabgabe allgemein

1. Feuerwehrpflichtige, die nicht aktiven Feuerwehrdienst leisten, haben dem Bezirk eine Ersatzabgabe zu entrichten, die zweckgebunden zu verwenden ist. Sie beträgt pro Person mindestens Fr. 50.-- und höchstens Fr. 400.--. Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre ohne steuerbares Einkommen sind von der Ersatzpflicht befreit.

2. Für die Berechnung der Ersatzabgabe sind das für den Kanton steuerpflichtige und auf das nächste Tausend abgerundete Einkommen sowie der von der Standeskommission festgelegte Promillesatz massgebend.

3. Der Grosse Rat legt die Minimal- und Maximalabgabe (Promilleansatz) fest und regelt das Veranlagungs- und Bezugsverfahren sowie weitere Einzelheiten.

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