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941.210 CH-AI

Kanton Appenzell Innerrhoden 941.210

4 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Kanton Appenzell Innerrhoden
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Gesetzestext (4 Artikel)

Art. 1 Verordnung über das Eichwesen Originalquelle öffnen

1. Die Oberaufsicht über das Eichwesen obliegt der Standeskommission, der Vollzug dem Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (nachfolgend Departement genannt).

2. Das Departement kann den Vollzug ganz oder teilweise Dritten übertragen.

Art. 2 Verordnung über das Eichwesen Originalquelle öffnen

1. Der Kanton Appenzell I.Rh. bildet einen Eichkreis.

Art. 2a Verordnung über das Eichwesen Originalquelle öffnen

1. Die Standeskommission kann für den Ersatz von Auslagen im Eichwesen Pauschalansätze festlegen.

Art. 3 Verordnung über das Eichwesen Originalquelle öffnen

1. Diese Verordnung tritt nach Annahme durch den Grossen Rat in Kraft.

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