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Art. 25 Gesetz über die Handels- und Gewerbepolizei (HGPG) - Begriff des Waren- und Dienstleistungsautomaten

Waren- und Dienstleistungsautomaten
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Art. 25 HGPG · Begriff des Waren- und Dienstleistungsautomaten

1. Waren- und Dienstleistungsautomaten sind Einrichtungen, durch welche automatisch Waren verkauft bzw. Dienstleistungen abgegeben werden.

2. Automaten, die Anlass zu Täuschungen geben, sind verboten.

3. Für den Betrieb von Getränke- und Speiseautomaten gelten die Bestimmungen des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholischen Getränken vom 24. April 1994.

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