Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
916.351 CH-AI

Art. 1 Standeskommissionsbeschluss über die Benutzung der Marke «Appenzeller Milch» - Gegenstand

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (14 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 1 Standeskommissionsbeschluss über die Benutzung der Marke «Appenzeller Milch» · Gegenstand

1. Dieser Beschluss legt die Bedingungen fest, unter welchen die Marke (Name und Signet) «Appenzeller Milch» (nachfolgend Marke genannt) Dritten überlassen wird.

Gegenstand Art. 2 Standeskommissionsbeschluss über die Benutzung der Marke «Appenzeller Milch» →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →