Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
850.010 SHIV CH-AI

Art. 21 Verordnung über die öffentliche Sozialhilfe (ShiV) - Bedingungen, Auflagen, Rückerstattungen

Heime und Einrichtungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (22 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 21 ShiV · Bedingungen, Auflagen, Rückerstattungen

1. Die Beitragszusicherungen können mit Auflagen und Bedingungen verbunden werden, namentlich über die bauliche Gestaltung, Betriebsführung, Betreuung, Taxgestaltung, Organisation und Stellenpläne, Schaffung von Praktikumsplätzen, Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals, Aufnahme von Kantonseinwohnern, Leistungsaufträge und Aufnahme von Vertretern des Kantons in die Aufsichtsorgane.

2. Unrechtmässig bezogene oder zweckentfremdete Beiträge werden mit Zinsen zurückgefordert. Der Rückforderungsanspruch verjährt 20 Jahre nach Ausrichtung der Beiträge.

← Art. 20 ShiV Verordnung über die öffentliche Sozialhilfe (ShiV) - Zuständigkeit Art. 22 ShiV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →