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Art. 17 Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz, ShiG) - Sicherstellung

Sozialhilfeleistungen
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Art. 17 Sozialhilfegesetz, ShiG · Sicherstellung

1. Hat ein Hilfesuchender Grundeigentum oder andere Vermögenswerte in erheblichem Umfange, deren Realisierung ihm nicht möglich oder nicht zumutbar ist, soll wenn möglich die Unterzeichnung einer Rückerstattungsverpflichtung verlangt werden. Darin hat sich der Hilfesuchende zu verpflichten, die Leistungen ganz oder teilweise zurückzuerstatten, wenn diese Vermögenswerte realisiert werden.

2. Über die Zumutbarkeit der Realisierung von Vermögenswerten entscheidet das zuständige Departement.

3. Die Forderung aus der Unterzeichnung einer Rückerstattungsverpflichtung ist wenn möglich pfandrechtlich sicherzustellen.

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