Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
814.311 CH-AI

Art. 5 Standeskommissionsbeschluss über Abwasserbehandlung und Gebührenbezug (StKB Abwasser) - Betriebskontrolle

Zuständigkeiten
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (18 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 StKB Abwasser · Betriebskontrolle

1. Dem Departement und dessen Beauftragten steht das Recht zu, die privaten Abwasseranlagen jederzeit zu kontrollieren.

2. Die Kontrollaufwendungen, einschliesslich der Kosten für die Erstellung von Analysen und den eventuellen Beizug von Fachleuten, gehen zu Lasten des Eigentümers, sofern er hiezu Anlass gibt.

3. Das Departement hat dafür zu sorgen, dass Anlagen, die nicht mehr den Vorschriften entsprechen, von den Eigentümern ersetzt oder angepasst werden.

← Art. 4 StKB Abwasser Standeskommissionsbeschluss über Abwasserbehandlung und Gebührenbezug (StKB Abwasser) - Zuständiges Departement Art. 6 StKB Abwasser →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →