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Art. 17 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (EG GSchG) - Benützungsgebühr

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Art. 17 EG GSchG · Benützungsgebühr

1. Zur Deckung der aus Betrieb, Unterhalt, Erneuerung und Amortisation der Abwasseranlagen anfallenden Kosten erhebt das Departement bei den Eigentümern angeschlossener Grundstücke wiederkehrende Benützungsgebühren.

2. Die Benützungsgebühr setzt sich zusammen aus einer Grundgebühr für jedes angeschlossene Grundstück sowie einer vom Wasserverbrauch abhängigen Mengengebühr. Bei der Mengengebühr können zusätzlich der Anfall von nicht verschmutztem Abwasser und der Verschmutzungsgrad des Abwassers berücksichtigt werden.

3. Mit den Grundgebühren soll maximal ein Drittel des gesamten Ertrages der Benützungsgebühren gedeckt werden.

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