Art. 23a Gesundheitsgesetz (GesG) - Spital- und Pflegeheimlisten

1. Die Standeskommission legt aufgrund der stationären Planung periodisch die Spital- und Pflegeheimlisten fest. Diese umfassen Spitäler, Kliniken und Geburtshäuser mit einem Leistungsauftrag für die stationäre medizinische Versorgung und Pflegeheime mit einem Leistungsauftrag für die Pflege und medizinische Betreuung sowie die Rehabilitation von Langzeitpatienten.

2. Die Spitalliste ist in Leistungsbereiche und Leistungsgruppen gegliedert. Ein Spital kann auch nur für einzelne Leistungsgruppen oder einzelne Leistungen seines stationären Angebots auf die Spitalliste aufgenommen werden.

3. Voraussetzung für die Aufnahme auf die Spitalliste ist die Erteilung eines Leistungsauftrags durch die Standeskommission.

4. Leistungsaufträge können an Spitäler erteilt werden, welche

a) der Planung nach Art. 23 bestmöglich entsprechen;

b) die im Leistungsauftrag näher definierten Aufnahmepflichten erfüllen;

c) ihre Leistungsaufträge in der nötigen Qualität, wirtschaftlich und wirksam erfüllen sowie über eine medizinisch und technisch zeitgemässe Infrastruktur verfügen;

d) für die vereinbarten Leistungen über eine ausreichende Zahl von entsprechend qualifizierten Mitarbeitenden verfügen.

5. Die Standeskommission kann die Aufnahme auf die Spitalliste mit besonderen Auflagen und Bedingungen verbinden.

6. Die Vorgaben zur Spitalliste gelten für Pflegeheime sinngemäss.

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