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Art. 20 Verordnung zum Einführungsgesetz zum Strassenverkehrsgesetz (VEG SVG) - Steuerrückerstattung

Strassenverkehrssteuer und Gebühren
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Art. 20 VEG SVG · Steuerrückerstattung

1. Werden Motorfahrzeuge oder Motorfahrzeuganhänger vor Ablauf der Steuerperiode ausser Verkehr gesetzt, wird der Betrag der Steuer für den Rest der Steuerperiode zurückerstattet.

2. Die Steuerrückerstattung im Sinne von Abs. 1 dieses Artikels erfolgt nur, wenn die Kontrollschilder beim Strassenverkehrsamt hinterlegt sind.

3. Bei einer Deponierung von Schildern ist bei Wiederinverkehrsetzung eine Gebühr von Fr. 20.-- pro Schild oder pro Schilderpaar zu entrichten.

4. Ein Restbetrag von weniger als Fr. 10.-- muss vom Berechtigten innert 30 Tagen seit der entsprechenden Anzeige beim Strassenverkehrsamt abgeholt werden, ansonsten dieser Betrag verfällt.

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