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725.300 EGFWG CH-AI

Art. 5 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (EG FWG) - Öffentlicherklärung

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Art. 5 EG FWG · Öffentlicherklärung

1. Der Bezirksrat hat gestützt auf die genehmigten Pläne die bereits bestehenden sowie die von der Bezirksgemeinde zum Bau beschlossenen Fuss- und Wanderwege als öffentlich zu erklären. Ebenso kann der Bezirksrat die Öffentlicherklärung von Fuss- und Wanderwegen nachträglich ändern und aufheben.

2. Die Öffentlicherklärung oder dessen Änderung ist den betroffenen Grundeigentümern schriftlich mitzuteilen sowie öffentlich zu publizieren.

3. Die öffentlichen Fuss- und Wanderwege dürfen im Rahmen ihrer Zweckbestimmung, ihrer Gestaltung, der örtlichen Verhältnisse und der geltenden Vorschriften von jedermann unentgeltlich und ohne besondere Bewilligung benützt werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

Verwaltungs und Ger · ai (Art. 5 Abs. 2 EG FWG)
Consolidated Administrative, Civil, and Criminal Rulings on Zoning, Permits, Public Contracts, Family Support, Employment Termination, and Embezzlement
Cited in the reasoning that governs how the public declaration of footpaths must be communicated to property owners.