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Art. 5 Verordnung über Beiträge an die Sanierung bestehender Bahnübergänge - Abgeltung der Unterhaltskosten

Beiträge an die Sanierung von Bahnübergängen
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Art. 5 Verordnung über Beiträge an die Sanierung bestehender Bahnübergänge · Abgeltung der Unterhaltskosten

1. Um die Unterhaltskosten der angepassten Sicherungsanlage abzugelten, werden die anrechenbaren Kosten um 25 Prozent höher bewertet.

2. Wird die Anlage vor Ablauf der Nutzungszeit von 25 Jahren ersetzt oder erneuert oder wird der Bahnübergang vorher aufgehoben, ist die Höherbewertung im Verhältnis der nicht realisierten Nutzungszeit an Kanton und Bezirk ihrem geleisteten Anteil entsprechend zurückzuerstatten.

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