Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
725.020 CH-AI

Art. 4 Verordnung über Beiträge an die Sanierung bestehender Bahnübergänge - Anrechenbare Kosten

Beiträge an die Sanierung von Bahnübergängen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (13 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 4 Verordnung über Beiträge an die Sanierung bestehender Bahnübergänge · Anrechenbare Kosten

1. Beiträge werden an die anrechenbaren Kosten des Sanierungsprojekts geleistet. Anrechenbar sind die Kosten, die mit der Sanierungsmassnahme in direktem Zusammenhang stehen.

2. Nicht anrechenbar sind

a) die Kosten für Studien und Vorabklärungen;

b) die Kosten für besondere Massnahmen, die auf Wunsch eines oder mehrerer Beteiligter getroffen werden und für das Vorhaben nicht unbedingt notwendig sind, wobei der technische Fortschritt und die üblichen Standards angemessen mit einzubeziehen sind;

c) Entschädigungen an Behörden und Kommissionen sowie die Kosten der Beschaffung und Verzinsung von Baukrediten.

3. Das Departement bestimmt im Einzelfall die anrechenbaren Kosten.

← Art. 3 Verordnung über Beiträge an die Sanierung bestehender Bahnübergänge Zweck und Geltungsbereich Art. 5 Verordnung über Beiträge an die Sanierung bestehender Bahnübergänge →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →