Art. 3 Verordnung über Beiträge an die Sanierung bestehender Bahnübergänge - Begriffe

1. In dieser Verordnung bedeuten

a) Sanierung: Aufhebung eines bestehenden Bahnübergangs oder Ersatz einer der Gefahrensituation nicht angepassten Sicherheitseinrichtung durch eine Sicherheitseinrichtung höheren Ranges, namentlich der Ersatz von Andreaskreuzen durch eine Blinklichtanlage oder der Ersatz einer Blinklicht- durch eine Schrankenanlage. Nicht unter den Begriff der Sanierung fällt der Ersatz einer der Gefahrensituation angepassten Sicherheitseinrichtung durch eine Sicherheitseinrichtung gleicher Art, namentlich der Ersatz aufgrund von Materialermüdung oder technischer Neuerungen.

b) Bezirksstrassen / Privatstrassen: Die Definition richtet sich nach Art. 1 und 3 des Strassengesetzes vom 26. April 1998 (StrG).

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