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725.000 STRG CH-AI

Art. 32 Strassengesetz (StrG) - Landerwerb

Strassenbau und -unterhalt - Ausführung
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Art. 32 StrG · Landerwerb

1. Für den Bau benötigte Rechte sind freihändig oder im Landumlegungs- oder Grenzbereinigungsverfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzes oder nötigenfalls im Enteignungsverfahren zu erwerben.

2. Das Landumlegungsverfahren kann bei Staatsstrassen vom Bau- und Umweltdepartement, bei den übrigen Strassen vom Bezirksrat angeordnet werden. Es wird sinngemäss das Verfahren nach Art. 56 des Baugesetzes vom 29. April 2012 (BauG) angewendet.

3. Bei bestehenden nicht vermarkten Bezirksstrassen und -wegen kann ein zusätzlicher oder veränderter Landbedarf vom Bezirk mittels einer öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung zu Lasten der betreffenden Grundstücke sichergestellt werden. Die Eigentumsbeschränkung ist im Grundbuch anzumerken.

4. Das Enteignungsrecht steht bei Staatsstrassen dem Kanton, bei Bezirksstrassen dem Bezirk zu. Der Bezirksrat kann dieses Recht auch privaten Erstellern öffentlicher Strassen einräumen.

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