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Art. 45 Enteignungsgesetz (EntG) - Anzeigepflicht

Das Rückforderungsrecht
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Art. 45 EntG · Anzeigepflicht

1. Der Enteigner hat dem Rückforderungsberechtigten unter Schadenersatzfolge Anzeige zu erstatten, wenn er das enteignete Recht veräussern oder zu einem Zweck veräussern will, für den das Enteignungsrecht nicht gegeben ist.

2. Nach Ablauf von drei Monaten seit erfolgter Anzeige erlischt das Rückforderungsrecht.

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