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Art. 19 Enteignungsgesetz (EntG) - Einigungsverhandlung

Das Enteignungsverfahren
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Art. 19 EntG · Einigungsverhandlung

1. Die Standeskommission beauftragt eines ihrer Mitglieder mit der Durchführung einer Einigungsverhandlung.

2. Gütliche Vereinbarungen sind schriftlich abzufassen und erforderlichenfalls im Grundbuch einzutragen. Es kommt ihnen die Wirkung eines rechtskräftigen Enteignungsentscheides zu und sie sind auch für die Grundpfand-, Grundlast- und Nutzniessungsberechtigten verbindlich, sofern sie diesen durch den Vertreter des Kantons zur Kenntnis gebracht worden sind und nicht innert zehn Tagen die Durchführung des Schätzungsverfahrens verlangt wird.

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