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Art. 90g Baugesetz (BauG) - Verteilung und Verwendung der Erträge

Baurechtliche Bestimmungen - Mehrwertabgabe
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Art. 90g BauG · Verteilung und Verwendung der Erträge

1. Der Ertrag aus der Mehrwertabgabe steht dem Bezirk der gelegenen Sache zu.

2. Er ist zweckgebunden zur Deckung der Kosten von raumplanerischen Massnahmen der Bezirke zu verwenden, beispielsweise für Entschädigungszahlungen bei Auszonungen.

3. Die Bezirke schaffen entsprechende Spezialfinanzierungen.

4. Sie können unter sich Ausgleichszahlungen leisten, wenn sie von raumplanerischen Massnahmen in einem anderen Bezirk profitieren.

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