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Art. 48 Baugesetz (BauG) - Verabschiedung und Genehmigung

Planungsrecht - Nutzungsplanung der Bezirke
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Art. 48 BauG · Verabschiedung und Genehmigung

1. Die Nutzungsplanung und Planänderungen sind der Bezirksgemeinde zu unterbreiten. Änderungen können auch mit Beschluss des Bezirksrates dem fakultativen Referendum unterstellt werden. Geringfügige Änderungen werden vom Bezirksrat verabschiedet.

2. Hält das Bezirksrecht nichts anderes fest, beträgt die Frist für das fakultative Referendum 30 Tage, und es sind 50 Unterschriften, in der Feuerschaugemeinde 200 Unterschriften nötig.

3. Die Nutzungsplanung und Planänderungen bedürfen der Genehmigung der Standeskommission. Über die Genehmigung und allfällige Rechtsmittel wird gemeinsam entschieden.

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