Art. 15 Baugesetz (BauG) - Materialabbaustellen und Deponien

1. Für Materialabbaustellen und Deponien mit einem Volumen von über 50’000 m³ oder mit einem Betrieb von über drei Jahren ist der Erlass von kantonalen Nutzungsplänen zwingend.

2. Mit dem Plan ist insbesondere festzulegen

a) bei Materialabbaustellen ein Abbauplan, der insbesondere die Etappierung des Abbaus, die Endgestaltung und die Nutzung nach Abschluss des Vorhabens regelt;

b) bei Deponien der Deponietyp mit Bezeichnung der zur Ablagerung zugelassenen Stoffe, das Einzugsgebiet bzw. der Kreis der Deponieberechtigten, die Etappierung, die Endgestaltung und die Nutzung nach Abschluss des Vorhabens;

c) die Erschliessungsanlagen sowie deren Finanzierung;

d) Bedingungen, unter denen Dritte zur Mitbenutzung einer Anlage zuzulassen sind.

3. Zur Durchsetzung der gesetzten Fristen kann die verfügende Behörde bei Verzug pro Jahr maximal den planmässigen Brutto-Jahresumsatz der betreffenden Abbaustelle oder Deponie einziehen.

4. Im Übrigen kann für Bauten und Anlagen ein Quartierplan verlangt werden.

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